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LESBENSCHAFT.de > AGBs
Auch wir kommen um das so genannte "Kleingedruckte" leider nicht herum. Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Beziehung zwischen Ihnen und LESBENSCHAFT.de unter Berücksichtigung der Interessen aller Internet-Nutzer verbindlich und fair für alle zu regeln.

Viele allgemeine Fragen werden auf der Hilfe-Seite beantwortet.

§ 1 Gültigkeitsbereich
Für die Beziehungen zwischen dem Betreiber und den kontaktsuchenden Personen (im Folgenden "Kundin" genannt) gelten die hier beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jede Abweichung von diesen Regeln muß schriftlich belegt sein, um gültig zu sein. Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme und Verwaltung der Daten der Kundin in der Datenbank des Betreibers.


§ 2 Vertragsschluss
Die Kundin versichert dem Betreiber gegenüber, daß er das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber hat das Recht, die Personalien der Kundin anhand geeigneter Papiere zu prüfen. Die Kundin sichert dem Betreiber zu, auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente zu übermitteln.

§ 3 Leistungen
Der Betreiber betreibt eine Internet-Partneragentur. Die Kundin hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals mit anderen Personen (Mitgliederinnen) zu kommunizieren.


§ 4 Kosten
Die Anmeldung bei LESBENSCHAFT.de ist kostenlos, ebenso wie die Änderung der Mitgliedsdaten.
Um Nachrichten zu senden und zu empfangen muss zuerst gezahlt werden.
Sowie Sie eine Zahlung leisten, werden Sie ein so genanntes aktives Mitglied.
Als aktives Mitglied können Sie eine unbegrenzte Anzahl von Nachrichten senden und empfangen.
Alle Mitgliederinnen die Sie sehen sind aktive Mitgliederinnen.

Ist Ihnen anlässlich irgendeiner Werbe-Aktion oder aus anderem Grund gewährt worden Nachrichten kostenlos zu senden und zu empfangen, werden Ihnen dafür auf keinen Fall nachträglich Kosten berechnet.


§ 5 Zahlung
Die Kundin bezahlt einen Preis für einen bestimmten Zeitraum. Für diesen Zeitraum hat die Teilnehmerin nach Abschließung des Zahlungsvorgangs Zugriff auf Kontaktanzeigen und kann mit den anderen Mitgliederinnen in Kontakt treten. Die Gebühr für den kostenpflichtigen Service ist der aktuellen Preisliste und der online-Hilfe zu entnehmen. Die Zahlung des Abonnements hat im voraus an den Betreiber zu erfolgen. Der Betrag wird automatisch vom Konto der Kundin abgebucht, von der Kundin überwiesen oder in bar an den Betreiber gesandt.


§ 6 Datennutzung
Der Betreiber sammelt Ihre persönlichen Daten und verwendet diese zum Betreiben der Webseiten, um die von Ihnen geforderten Dienste durchzuführen. Der Betreiber verwendet diese Daten auch, um Sie über Produkte oder Dienste zu informieren. Der Betreiber wird sich möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an Sie wenden, um Ihnen spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Website, per E-Mail, per Fax oder per SMS geschehen.

Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm angebotenen Services einiger Daten der Kundin. Die Kundin stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu.

Der Kundin erklärt sich damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme der Kunden an andere Kunden weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Kunden ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Kunden.

Der Kunde willigt ein, dass seine Daten nicht nur vom Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen Kooperationspartnern und auch in anderen Medien zum Zwecke der Kontaktvermittlung genutzt werden können. Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts Zugriff auf die Datenbank des Betreibers erhalten.

§ 7 Laufzeit
Die Vertragslaufzeit der Kundin beginnt mit der Anmeldung als Mitgliederin im Internet. Diese Laufzeit hat keinen Einfluß auf die Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements.

§ 8 Auflösung
Die Kundin kann mit Frist von zwei Wochen zum Vertragsende vom abgeschlossenen Vertrag zurücktreten. Das an den Betreiber gezahlte Entgelt wird jedoch nicht zurückerstattet; weder ganz noch teilweise.

In betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben sowie das Beschimpfen oder Beleidigen von Mitgliederinnen können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen sowie zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne Rückerstattung, weder des ganzen noch eines Teils des bezahlten Betrages, führen.

§ 9 Haftung des Betreibers
Der Betreiber lehnt jede Haftung ab. Sei diese für finanzielle, körperliche oder andere Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Der Betreiber ist nicht für inkorrekte Angaben der Kundinnen verantwortlich noch für technische Störungen und Ausfälle.

Der Betreiber hat keine Haftung für Missbrauch von Informationen. Die von den Kundinnen eingetragenen Informationen werden nicht immer geprüft.

Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kundinnen (z.B. durch einen Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Informationen, welche die Kundinnen selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien zu ändern oder zu löschen. Hiermit wird gem. § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz-Verordnung darüber unterrichtet, dass der Betreiber die Daten der Kundinnen in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet.

§ 10 Verantwortlichkeit der Kundin und Pflichten
Männer die sich anmelden werden ab September 2005 strafrechtlich verfolgt.

Die Kundin ist für den Inhalt ihrer eingetragenen Informationen allein verantwortlich. Die Kundin versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen, ihn persönlich beschreiben, keinerlei illegalen Teile (z.B. illegale Bilder beinhalten). Die Kunde versichert ferner, dass sie keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

Die Kundin verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich die Kundin, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitgliederinnen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Die Kundin ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

Dazu verpflichtet sich jede Kundin, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- nicht andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, die Kundin hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- nicht die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitgliederinnen nachteilig zu beeinflussen;
- Emails nicht abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
- Emails an Mitgliederinnen zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitgliederinnen (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
- in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.

Missachtung einer der oben genannten Verpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.

Sollte trotzdem eine Kundin mit ihrer Anmeldung geschäftliche Interessen verbinden und/oder die ihr anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwenden und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstossen, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von zweitausend Euro für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.


§ 11 Gerichtsstand
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Salvatorsklausel
Ist oder wird eine Bestimmung der AGB unwirksam oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
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