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LESBENSCHAFT.de > AGBs |
Auch wir kommen um das so genannte
"Kleingedruckte" leider nicht herum. Unsere Geschäftsbedingungen
haben das Ziel, die Beziehung zwischen Ihnen und LESBENSCHAFT.de
unter Berücksichtigung der Interessen aller Internet-Nutzer
verbindlich und fair für alle zu regeln.
Viele allgemeine Fragen
werden auf der Hilfe-Seite beantwortet. |
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§ 1 Gültigkeitsbereich
Für die Beziehungen zwischen dem Betreiber und den kontaktsuchenden
Personen (im Folgenden "Kundin" genannt)
gelten die hier beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Jede Abweichung von diesen
Regeln muß schriftlich belegt sein, um gültig zu
sein. Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme und Verwaltung
der Daten der Kundin in der Datenbank des Betreibers.
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§ 2 Vertragsschluss
Die Kundin versichert dem Betreiber gegenüber, daß er
das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber hat das Recht,
die
Personalien der Kundin anhand geeigneter Papiere zu prüfen.
Die Kundin sichert dem Betreiber zu, auf Verlangen Kopien
amtlicher
Dokumente zu übermitteln. |
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§ 3 Leistungen
Der Betreiber betreibt eine Internet-Partneragentur. Die
Kundin hat die Möglichkeit,
sich anzumelden und innerhalb des Portals mit anderen
Personen (Mitgliederinnen) zu kommunizieren.
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§ 4 Kosten
Die Anmeldung bei LESBENSCHAFT.de ist kostenlos, ebenso wie
die Änderung der Mitgliedsdaten.
Um Nachrichten zu senden und zu empfangen muss zuerst gezahlt
werden.
Sowie Sie eine Zahlung leisten, werden Sie ein so genanntes
aktives Mitglied.
Als aktives Mitglied können Sie eine unbegrenzte Anzahl
von Nachrichten senden und empfangen.
Alle Mitgliederinnen die Sie sehen sind aktive Mitgliederinnen.
Ist Ihnen anlässlich irgendeiner Werbe-Aktion oder aus
anderem Grund gewährt worden Nachrichten kostenlos zu
senden und zu empfangen, werden Ihnen dafür auf keinen
Fall nachträglich Kosten berechnet.
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§ 5 Zahlung
Die Kundin bezahlt einen Preis für
einen bestimmten Zeitraum. Für diesen Zeitraum hat die Teilnehmerin nach Abschließung
des Zahlungsvorgangs Zugriff auf Kontaktanzeigen und kann
mit den anderen Mitgliederinnen in Kontakt treten. Die
Gebühr
für den kostenpflichtigen Service ist der aktuellen Preisliste
und der online-Hilfe zu entnehmen. Die Zahlung des Abonnements
hat im voraus an den Betreiber zu erfolgen. Der Betrag wird
automatisch vom Konto der Kundin abgebucht, von der Kundin überwiesen
oder in bar an den Betreiber gesandt.
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§ 6 Datennutzung
Der Betreiber sammelt Ihre persönlichen Daten und verwendet
diese zum Betreiben der Webseiten, um die von Ihnen geforderten
Dienste durchzuführen. Der Betreiber verwendet diese Daten
auch, um Sie über Produkte oder Dienste zu informieren.
Der Betreiber wird sich möglicherweise von Zeit zu Zeit
im Auftrag von externen Geschäftspartnern an Sie wenden,
um Ihnen spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder
über die Website, per E-Mail, per Fax oder per SMS geschehen.
Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm
angebotenen Services einiger Daten der Kundin. Die Kundin
stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste
des Betreibers
anfallenden, zu deren Durchführung
notwendigen personenbezogenen Daten zu.
Der Kundin erklärt
sich damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert
und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen
der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten
personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen
zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme der Kunden an andere
Kunden weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch
von Nachrichten zwischen den Kunden ermöglicht. Die Pseudonyme
offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer,
E-Mail) eines einzelnen Kunden.
Der Kunde willigt ein, dass seine Daten nicht nur vom Betreiber
selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen
Kooperationspartnern und auch in anderen Medien zum Zwecke der
Kontaktvermittlung genutzt werden können. Die Partner können
dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts Zugriff
auf die Datenbank des Betreibers erhalten. |
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§ 7 Laufzeit
Die Vertragslaufzeit der Kundin beginnt mit der Anmeldung
als Mitgliederin im Internet. Diese Laufzeit hat keinen
Einfluß
auf die Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements. |
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§ 8 Auflösung
Die Kundin kann mit Frist von zwei Wochen zum Vertragsende
vom abgeschlossenen Vertrag zurücktreten. Das an den Betreiber
gezahlte
Entgelt wird jedoch nicht zurückerstattet;
weder ganz noch teilweise.
In betrügerischer Absicht
gemachte Falschangaben sowie das Beschimpfen oder Beleidigen
von Mitgliederinnen können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen sowie zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne Rückerstattung, weder des ganzen noch eines Teils des bezahlten Betrages, führen. |
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§ 9 Haftung des Betreibers
Der Betreiber lehnt jede Haftung ab. Sei diese für
finanzielle, körperliche oder andere Schäden, die mit diesem Service
in Zusammenhang gebracht werden können. Der Betreiber ist
nicht für inkorrekte Angaben der Kundinnen verantwortlich
noch für technische Störungen und Ausfälle.
Der Betreiber hat keine Haftung für
Missbrauch von Informationen. Die von den Kundinnen eingetragenen
Informationen werden nicht
immer geprüft.
Der Betreiber haftet nicht für
die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kundinnen (z.B. durch einen
Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber
haftet auch nicht dafür, dass Informationen, welche die
Kundinnen selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen
missbraucht werden.
Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den
Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien
zu ändern
oder zu löschen. Hiermit wird gem. §
33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz-Verordnung
darüber unterrichtet, dass der Betreiber die Daten der
Kundinnen in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet. |
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§ 10 Verantwortlichkeit der
Kundin und Pflichten
Männer die sich anmelden werden ab September 2005 strafrechtlich
verfolgt.
Die Kundin ist für
den Inhalt ihrer eingetragenen Informationen allein
verantwortlich. Die Kundin versichert, dass die angegebenen
Daten der Wahrheit entsprechen, ihn persönlich beschreiben,
keinerlei illegalen Teile (z.B. illegale Bilder beinhalten).
Die Kunde versichert ferner, dass sie keine geschäftlichen
Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht
zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
Die Kundin verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von
jeglicher Art von Klagen, Schäden,
Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung
und/oder Teilnahme an diesem
Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet
sich die Kundin, den Betreiber von jeglicher Haftung und
von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die
sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls
von Dienstleistungen für Mitgliederinnen, wegen der Verletzung
von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Die Kundin ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten
vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung
ihres
Urhebers Dritten zugänglich
zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen
und/oder URLs.
Dazu verpflichtet sich jede Kundin, den Service nicht missbräuchlich
zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger
Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu
verbreiten;
- nicht andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder
die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte)
Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte
Software) oder Software oder anderes Material enthalten,
das
urheberrechtlich geschützt
ist, es sei denn, die Kundin hat die Rechte daran oder die
erforderlichen Zustimmungen;
- nicht die Verfügbarkeit
der Angebote für
andere Mitgliederinnen nachteilig zu beeinflussen;
- Emails nicht abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie
abzufangen;
- Emails an Mitgliederinnen zu keinem anderen Zweck als der
Kommunikation zu versenden, einschließlich
des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen
an andere Mitgliederinnen (ausgenommen
von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber
erlaubt wird);
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen,
zu versenden;
- in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen,
Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.
Missachtung einer der oben genannten Verpflichtungen kann
sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft
führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für
den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere
das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen,
falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung
des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch
radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.
Sollte trotzdem eine Kundin mit ihrer Anmeldung geschäftliche
Interessen verbinden und/oder die ihr anvertrauten Daten
Dritter
zu kommerziellen Zwecken verwenden und dabei gegen eine oder
mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstossen,
verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe
in Höhe von zweitausend Euro für jede nachgewiesene
Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche
bleiben unberührt.
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§ 11 Gerichtsstand
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
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§ 12 Salvatorsklausel
Ist oder wird eine Bestimmung der AGB unwirksam oder sollte
der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in
seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer
Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. |
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